AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)

der JUNG-Automorphose | automotive styling & more (nachfolgend JUNG-Automorphose genannt)

§ 1 Allgemeines

  1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen JUNG-Automorphose und dem Besteller gelten die unten aufgeführten AGB. Änderungen der AGB bleiben vorbehalten. Die jeweils gültige Fassung der AGB wird im Internet veröffentlicht und ist in den Geschäftsräumen der JUNG-Automorphose deutlich sichtbar ausgehängt. Für die gesamte Geschäftsbeziehung der Parteien gilt die zum Zeitpunkt der Bestellung aktuelle Fassung der AGB.
  2. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen sind nur gültig, wenn JUNG-Automorphose sie schriftlich akzeptiert hat.

§ 2 Vertragsabschluss und Rücktritt vom Vertrag

  1. JUNG-Automorphose nimmt ausschließlich schriftliche (Fax-, Brief-, Online-) Bestellungen zu den aktuellen Konditionen an, die sie zum Zeitpunkt der Bestellung auf Druckschriften bzw. im Internet veröffentlicht hat. Sollte die Bestellung auf Grundlage eines Druck-, Rechen- oder Schreibfehlers erfolgt sein, behält sich JUNG-Automorphose den Rücktritt vor.
  2. Ist bestellte Ware wegen von JUNG-Automorphose nicht zu vertretender Störungen im Geschäftsbetrieb, insbesondere bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, wie Streik und Aussperrung, sowie beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, wie z. B. Betriebsstörungen, Verzögerungen in der Anlieferung wesentlicher Materialien sowie wegen anderer Fälle höherer Gewalt sowohl bei JUNG-Automorphose als auch bei Vorlieferanten nicht lieferbar oder stehen entgegen vertraglicher Zusagen erforderliche Lieferanten oder Fachkräfte nicht zur Durchführung der Bestellung zur Verfügung, ist JUNG-Automorphose berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
  3. Teillieferungen sind zulässig und ein jeweils selbstständiger Vorgang.
  4. JUNG-Automorphose verpflichtet sich, den Besteller unverzüglich nach Bekanntwerden einer Lieferschwierigkeit zu informieren. Im Fall des Rücktritts nach Ziffer 2 verpflichtet sich JUNG-Automorphose, etwa schon erhaltene Zahlungen des Bestellers unverzüglich zurückzuzahlen.
  5. Besteller können den mit der Bestellung abgeschlossenen Vertrag innerhalb von zwei Wochen nach Bestellung schriftlich per FAX, Brief oder E-Mail widerrufen, wenn sich die Ware noch nicht im Versand befindet.
  6. Bereits erhaltene Ware kann ebenfalls innerhalb von zwei Wochen nach Bestellung ohne Angabe von Gründen zurückgesandt werden, sofern zuvor etwaige der JUNG-Automorphose entstandene Versandkosten erstattet werden. Der Besteller übernimmt in diesem Falle auch die Kosten der Rücksendung und versendet auf eigene Gefahr.
    Sollte die Ware unvollständig oder bereits gebraucht worden sein, behält sich JUNG-Automorphose nach ihrer Wahl einen der Wertminderung entsprechenden Abzug oder die Ablehnung der Rücksendung vor.
  7. Vorstehende Widerrufs- und Rücktrittsrechte bestehen nicht bei eigens für den Besteller beschaffter Ware, Sonderanfertigungen, im Auftrag des Bestellers vorgenommenen Arbeiten sowie bei entsiegelter oder per Download heruntergeladener Software.

§ 3 Preise

  1. Alle Preisangaben verstehen sich, wenn nicht anders angegeben, in EURO und zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer sowie gegebenenfalls zuzüglich der Kosten für Verpackung, Versand und Versicherung. Maßgeblich sind die jeweils durch JUNG-Automorphose veröffentlichten aktuellen Preisangaben. Alte Preislisten haben mit der Veröffentlichung einer neuen ihre Gültigkeit verloren.
  2. Preisänderungen sind zulässig, wenn zwischen Vertragsabschluss und vereinbartem Liefertermin mehr als vier Monate liegen. Erhöhen sich danach bis zur Fertigstellung der Lieferung die Löhne, die Materialkosten oder die marktmäßigen Einstandspreise, so ist JUNG-Automorphose berechtigt, den Preis angemessen entsprechend den Kostensteigerungen zu erhöhen. Der Besteller ist zum Rücktritt berechtigt, wenn die Preiserhöhung den Anstieg der allgemeinen Lebenshaltungskosten zwischen Bestellung und Auslieferung um mehr als 25 % übersteigt.

§ 4 Lieferung und Gefahrübertragung

  1. Lieferung erfolgt auf Gefahr des Bestellers ab Lager der JUNG-Automorphose an die vom Besteller angegebene Lieferanschrift.
  2. Angaben über Transportversicherungen können den gültigen Versandkonditionen entnommen werden.
  3. Sollte Teillieferung erfolgen, so sind restliche Lieferungen versandkostenfrei.
  4. Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich und schriftlich ein verbindlicher Liefertermin vereinbart wurde.
  5. Lieferverzug tritt erst nach Überschreitung eines verbindlichen Liefertermins um mehr als 14 Tage und nach schriftlicher Mahnung durch den Besteller nach Ablauf dieser Frist ein. Zum Rücktritt oder zur Geltendmachung von Schadensersatz ist der Besteller erst berechtigt, wenn er JUNG-Automorphose schriftlich unter Ablehnungsandrohung eine Nachfrist von mindestens weiteren 14 Tagen gesetzt hat.
  6. Von JUNG-Automorphose nicht zu vertretende Störungen im Geschäftsbetrieb, insbesondere bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, wie Streik und Aussperrung, sowie beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, wie z. B. Betriebsstörungen, Verzögerungen in der Anlieferung wesentlicher Materialien sowie andere Fälle höherer Gewalt sowohl bei JUNG-Automorphose als auch bei Vorlieferanten, oder stehen entgegen vertraglicher Zusagen erforderliche Lieferanten oder Fachkräfte nicht zur Durchführung der Bestellung zur Verfügung, verlängert dies die Lieferfrist ungeachtet des Rücktrittsrechtes von JUNG-Automorphose entsprechend der Dauer derartiger Maßnahmen und Hindernisse. Die vorbezeichneten Umstände sind auch dann von JUNG-Automorphose nicht zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Verzuges entstehen. JUNG-Automorphose teilt dem Besteller Beginn und Ende derartiger Hindernisse in wichtigen Fällen unverzüglich mit.

§ 5 Fälligkeit und Zahlung, Verzug

  1. Der Kaufpreis für Versandware ist bei Übergabe der Ware fällig und wird per Nachnahme erhoben.
  2. Zahlungen für geleistete Arbeiten sind bei der Übernahme des Auftragsgegenstandes, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Meldung der Fertigstellung und Zugang der Rechnung, jedoch immer vor Erhalt des Auftragsgegenstandes zu leisten. Abzüge und abweichende Zahlungsfristen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung.
  3. Die Zahlung gilt erst als erfolgt, wenn JUNG-Automorphose über den Betrag ungehindert verfügen kann. Scheck- und Wechselhergaben gelten erst nach vorbehaltloser Einlösung als Zahlung.
  4. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, ist JUNG-Automorphose berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% p. a. über dem jeweiligen von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz zu fordern. Falls JUNG-Automorphose nachweisbar ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, ist JUNG-Automorphose berechtigt, auch diesen geltend zu machen.
    Überfällige Forderungen werden durch JUNG-Automorphose grundsätzlich an einen Rechtsbeistand oder ein Inkassounternehmen abgegeben; die dadurch entstehenden Kosten sind im Verzugsfall vom Besteller zu tragen.

§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltung

  1. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von JUNG-Automorphose anerkannt sind.
  2. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Besteller nur geltend machen, wenn dieses auf Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Eigentumsvorbehalt, erweitertes Pfandrecht

  1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und bis zur Erfüllung sämtlicher Verbindlichkeiten (einschließlich Zinsen, etwaiger Prozess- und sonstiger Nebenkosten) aus sämtlichen mit dem Besteller geschlossenen Verträgen Eigentum der JUNG-Automorphose.
  2. Der Besteller ist nicht berechtigt, die dem Eigentumsvorbehalt unterliegende Ware zu verkaufen und insbesondere nicht über sie zu verfügen oder sie mit Rechten Dritter zu belasten. Er hat die Ware pfleglich zu behandeln und ausreichend zu versichern. Veräußert der Besteller die Ware gleichwohl, tritt er JUNG-Automorphose bereits jetzt alle Forderungen hieraus in Höhe der noch offenen Verbindlichkeiten ihm gegenüber ab, und zwar unabhängig davon, ob die Ware ohne oder nach Bearbeitung weiterverkauft worden ist. JUNG-Automorphose nimmt diese Abtretung mit Zustandekommen des Vertrages an. Entsprechendes gilt im Fall der Beschädigung oder des Verlustes der Ware hinsichtlich der Ersatzleistung oder Versicherungssumme. Der Besteller ist verpflichtet, JUNG-Automorphose die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt zu geben, alle zum Einzug erforderlichen Angaben zu machen, die dazugehörigen Unterlagen auszuhändigen und den Schuldnern die Abtretung mitzuteilen.
  3. Der Besteller hat JUNG-Automorphose über jeden Standortwechsel und jedes das Vorbehaltseigentum betreffende oder gefährdende Ereignis (z. B. Pfändungen) unverzüglich unter Übersendung der entsprechenden Unterlagen (z. B. Pfändungsprotokolle) schriftlich zu unterrichten. Die Kosten einer etwa erforderlichen Intervention der JUNG-Automorphose trägt der Besteller.
  4. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist JUNG-Automorphose zur Rücknahme der Ware nach Mahnung berechtigt und der Besteller zur Herausgabe verpflichtet. Bei einer Rücknahme der Ware ist der aus deren Weiterveräußerung erzielte Erlös, bei einer Zahlung der abgetretenen Forderung der aufgrund der Abtretung gezahlte Betrag jeweils zunächst auf Zinsen und Kosten und dann auf die noch offene(n) Forderung(en) der JUNG-Automorphose zu verrechnen.
  5. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes sowie die Pfändung der Liefergegenstände durch JUNG-Automorphose gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag, sofern dies nicht ausdrücklich schriftlich erklärt wird.
  6. JUNG-Automorphose steht wegen seiner Forderung(en) aus der Bestellung ein Pfandrecht an den aufgrund der Bestellung in seinen Besitz gelangten Gegenständen zu.

§ 8 Gewährleistung und Haftung

  1. Änderungen, die auf der Verbesserung der Technik bzw. auf Forderungen des Gesetzgebers beruhen, bleiben während der Lieferzeit vorbehalten, sofern der Liefergegenstand nicht erheblich geändert wird und die Änderungen für den Besteller nicht unzumutbar sind.
  2. Sofern ein Mangel an einem Auftragsgegenstand durch JUNG-Automorphose zu vertreten ist, ist JUNG-Automorphose berechtigt, nach seiner Wahl den Mangel zu beseitigen oder Ersatz zu liefern, sofern JUNG-Automorphose der Mangel innerhalb vertretbarer Zeit nach Kenntnis des Mangels gemeldet wurde. Als vertretbar gilt insoweit ein Zeitraum von drei Werktagen nach Kenntnis vom Mangel. Scheitern zwei Nachbesserungsversuche der JUNG-Automorphose, entfällt das Recht auf Nachbesserung.
  3. Ist JUNG-Automorphose zur Nachbesserung wegen Unverhältnismäßigkeit nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die JUNG-Automorphose zu vertreten hat, oder schlägt in sonstiger Weise eine Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine angemessene Minderung des Kaufpreises zu verlangen.
  4. Transportschäden hat der Besteller unverzüglich gegenüber dem Lieferunternehmen und JUNG-Automorphose zu melden und zu belegen.
  5. Für durchgeführte Arbeiten gilt, dass die Abnahme des Auftragsgegenstandes bei JUNG-Automorphose erfolgt, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Wird der Auftragsgegenstand trotz der Kenntnis eines Mangels abgenommen, so gilt der Mangel als akzeptiert, sofern sich der Besteller dafür nicht Gewährleistungsrechte vorbehält.
  6. Für nicht erkannte Mängel gewährt JUNG-Automorphose Gewährleistung wie nachstehend aufgeführt.
  7. JUNG-Automorphose haftet nicht für Schäden, die nicht am Auftragsgegenstand selbst entstanden sind; insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers, es sei denn, die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes finden Anwendung.
  8. Soweit die Haftung der JUNG-Automorphose ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung aufgrund von Handlungen und Unterlassungen seiner Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
  9. Sollte die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der JUNG-Automorphose beruhen oder ein Personenschaden vorliegen, gilt vorstehende Haftungsbeschränkung nicht. Sie gilt außerdem nicht, wenn Ansprüche wegen Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung geltend gemacht werden. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit.
  10. Wenn durch JUNG-Automorphose fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt wurde, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
  11. Die Gewährleistungsfrist auf Waren beträgt 24 Monate ab dem Zeitpunkt der Lieferung.
  12. Die Gewährleistungsfrist für an Neufahrzeugen durchgeführte Arbeiten beträgt ebenfalls 24 Monate, für an Gebrauchtfahrzeugen durchgeführte Arbeiten dagegen nur 12 Monate ab dem Zeitpunkt der Abnahme.
  13. Diese Fristen sind Verjährungsfristen und gelten auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, nicht dagegen für Ansprüche aus unerlaubter Handlung.
  14. Natürlicher Verschleiß ist von der Gewährleistung ausgeschlossen.
  15. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen.

§ 9 Datenschutz

  1. JUNG-Automorphose verwendet die für eine Bestellung, für die Anmeldung zu einem Newsletter-Dienst oder z. B. für die Beteiligung an einer Sonderaktion benötigten betriebs- oder/und personenbezogenen Daten ausschließlich zur Bearbeitung dieser Vorgänge und stellt sicher, dass alle datenschutzrechtlichen Belange vollständig erfüllt werden.
  2. Insbesondere stellt JUNG-Automorphose diese Daten Dritten nicht zur Verfügung.
  3. Der Besteller ist über Erhebung, Gebrauch und Verarbeitung seiner Daten ausführlich unterrichtet worden und stimmt dieser Verfahrensweise ausdrücklich zu.

§ 10 Anzuwendendes Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand

  1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  2. Erfüllungsort für Lieferung und Leistung sowie Zahlung ist Düsseldorf / Düsseldorf.
  3. Gerichtsstand für beide Teile ist Düsseldorf, sofern der Besteller Vollkaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder wenn der Besteller keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat.

§ 11 Salvatorische Klausel

Sollten Bestimmungen des Vertrages oder dieser AGB oder eine künftig aufgenommene Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Entsprechendes gilt, soweit sich herausstellen sollte, dass eine Regelungslücke besteht. Die Parteien sind darüber einig, dass anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmungen oder zur Ausfüllung der Lücke eine angemessene Regelung treten soll, die, soweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommt, was sie gewollt haben oder nach dem Sinn und Zweck des Vertrages gewollt hätten, wenn die Unwirksamkeit, Undurchführbarkeit oder Lücke bekannt gewesen wäre. Dies gilt auch, wenn die Unwirksamkeit einer Bestimmung etwa auf einem in dem Vertrag vorgeschriebenem Maß der Leistung oder Zeit (Frist oder Termin) beruht; es soll dann ein dem Gewollten möglichst nahekommendes, rechtlich zulässiges Maß der Leistung oder Zeit (Frist oder Termin) als vereinbart gelten.

© JUNG-Automorphose Stand 03.01.2010

Back to top